18.01.2022 / Steffens

Kostendämpfungspauschale soll abgeschafft werden

Foto von olia danilevich von Pexels

Eine Entlastung für Beamtinnen und Beamte in Sicht?

Wie bereits aus der aktuellen Mitteilung des dbb hervorgeht, soll die Kostendämpfungspauschale abgeschafft werden. Somit würde eine deutliche Entlastung für Beamtinnen und Beamte erfolgen, was die komba nur gutheißen kann. So steht im dbb aktuell Nr. 2.2022 Folgendes geschrieben:


Laut DBB NRW beabsichtigt die Landesregierung zeitnah, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020 zur allgemeinen Besoldung umzusetzen. In diesem Rahmen solle auch die Kostendämpfungspauschale vollständig abgeschafft werden.

Der DBB NRW zeigte sich erfreut, würde damit doch eine langjährige Forderung des Landesbundes erfüllt. Insbesondere in den letzten Wochen habe man wiederholt intensive Gespräche mit der Politik über die Abschaffung geführt. "Wir freuen uns, dass unsere konstruktiven Gespräche nun zu einem so erfolgreichen Ergebnis führen sollen", sagte der Vorsitzende Roland Staude am 11. Januar 2022. Die Kostendämpfungspauschale ist ein jährlicher Betrag, für den Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger bei Krankheitskosten selbst aufkommen müssen, weil er von der Beihilfezahlung abgezogen wird. Die Höhe richtet sich bisher unter anderem nach der Besoldungsgruppe.


Auf der Website der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (Kostendämpfungspauschale | FINANZVERWALTUNG (nrw.de)) finden sich weitere Informationen über die Höhe der Kostendämpfungspauschale.

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